Termine
Städteregionsausschuss
Donnerstag, 01. Oktober 2026, 18:16 Uhr - 19:57 Uhr
Exportiert am 07.10.2026
Die Sitzung in ALLRIS net:
ALLRIS öffentlich | ALLRIS passwortgeschützt
--- TAGESORDNUNG ---
[Ö 1] Einwohnerfragestunde gem. §§ 3 Abs. 2 und 30 Abs. 1 Buchst. f) der Geschäftsordnung für den Städteregionstag, die Ausschüsse und sonstige Gremien
[Ö 2] Anregungen und Beschwerden gem. § 21 Abs. 1 KrO NRW i.V.m. § 16 Abs. 4 der Hauptsatzung der Städteregion Aachen
[Ö 3] Wahl des_der 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Städteregionsausschusses
[Ö 4] Interkommunales Netzwerk Wohnen (INEWO) - Vortrag
[Ö 5] Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen im II. Rechnungsvierteljahr 2026
[Ö 6] Budgetbericht zum 31.08.2026 und globaler Minderaufwand(- wird nachgereicht -)
[Ö 7] Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Jahr 2025
gem. § 53 (1) KrO NRW i.V.m. §116 ff GO NRW
[Ö 8] Finanzielle Auswirkungen des Zehnten Gesetzes zur Änderung des ÖPNVG NRW
[Ö 9] Sprachcafé für Frauen - Antrag der FDP/UFW-Städteregionstagsfraktion vom 02.07.2026 -
[Ö 9.1] Sprachcafé für Frauen - Antrag der FDP/UFW-Städteregionstagsfraktion vom 02.07.2026 -
[Ö 9.2] Sprachcafé für Frauen - Antrag der FDP/UFW-Städteregionstagsfraktion vom 02.07.2026 -
[Ö 10] Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung: freiwillige Förderungen (A 50) ab 2027
[Ö 10.1] Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung: freiwillige Förderungen (A 50) ab 2027
[Ö 11] Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung: Telefonseelsorge (A 53) ab 2027
[Ö 12] Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung: Freiwillige Förderung im Sozialbereich gekoppelt an Sozialplanung, Anpassung und Weiterentwicklung der Förderrichtlinie für die Förderperiode (A 58) ab 2028
[Ö 13] Entscheidung über die weitere Mitgliedschaft der StädteRegion Aachen im digitalHUB Aachen e.V.
[Ö 14] Zukünftige Ausgestaltung des Betrieblichen Mobilitätsmanagements
[Ö 15] Entscheidung über die weitere Mitgliedschaft der StädteRegion Aachen im Verein altbau plus; Fortführung der finanziellen Unterstützung; Teilnahme am EU-Förderantrag "LIFE26-CET-Compass plus "
[Ö 16] Entscheidung über die weitere Mitgliedschaft der StädteRegion Aachen in der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise (AGFS)
[Ö 17] Entscheidung über die weitere Mitgliedschaft der StädteRegion Aachen im Klima-Bündnis
[Ö 18] Titelerneuerung Fairtrade-Landkreis Städteregion Aachen
[Ö 19] Regionale Radachse Alsdorf - Eschweiler, Endbericht und Fortsetzung der Planung
[Ö 20] Städteregionales Radverkehrsnetz für den Alltagsverkehr; Masterplan für die Umsetzung
[Ö 21] Grundsatzbeschluss zur Neuordnung der SPNV-Aufgabenträgerschaft in NRW, zur Gründung der Schiene NRW AöR und zur Umstrukturierung des Zweckverbands go.Rheinland
[Ö 22] Regiotram Aachen Infrastrukturgesellschaft mbH; Abschluss der Konsortialvereinbarung
[Ö 23] Öffentliche Rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben im Zusammenhang mit der Vergabe von Leistungen zur Beseitigung tierischer Nebenprodukte sowie der Durchführung der BSE-/TSE-Beprobung durch den Kreis Düren
[Ö 24] Errichtung einer Wildtierstation im Kreis Düren durch den Verein „Wildtierstation Nordrhein e.V."
[Ö 25] Beteiligungsbericht 2024
[Ö 26] Sachstandsbericht zur Umsetzung des NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036 in der StädteRegion Aachen
[Ö 27] Errichtung einer Trägeranstalt zur Entwicklung des Interkommunalen Gewerbegebietes „Future Mobility Park“
[Ö 28] Brandschutz - Erlass der 1. Änderungssatzung der Gebührensatzung der StädteRegion Aachen für Leistungen des Vorbeugenden Brandschutzes, der Brandschutzdienststelle und des Brandschauwesens vom 16.07.2026
[Ö 29] Rettungsdienst - Konzept der überörtlichen Hilfe - PSNV-E
[Ö 30] Zustimmung zu erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen in den Produkten 05.01.01 "Leistungen nach dem SGB XII und APG NRW" und 05.03.01 "Besondere soziale Leistungen"
[Ö 31] Fonds für bedürftige Bürgerinnen und Bürger in der StädteRegion Aachen zur Vermeidung ungewollter Schwangerschaften (Verhütungsmittelfonds);
Anpassung der Richtlinie – Aufnahme Caritasverband für die Region Eifel e.V.
[Ö 32] Berufskolleg für Gestaltung und Technik der StädteRegion Aachen - Antrag auf Änderung des Bildungsgangs "Fachschule Elektrotechnik" in "Fachschule Automatisierungstechnik" zum Schuljahr 2027/2028
[Ö 32.1] Berufskolleg für Gestaltung und Technik der StädteRegion Aachen - Antrag auf Änderung des Bildungsgangs "Fachschule Elektrotechnik" in "Fachschule Automatisierungstechnik" zum Schuljahr 2027/2028
[Ö 33] Erlass der 4. Änderungssatzung zur Satzung für das Jugendamt der StädteRegion Aachen
[Ö 34] Erlass der ersten Änderungssatzung zur Satzung der StädteRegion Aachen über die Inanspruchnahme von
Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege -Kinderfördersatzung-
[Ö 35] Sicherung eines verbindlichen Inobhutnahmeplatzes durch Abschluss eines Vertrages mit dem Sozialdienst katholischer Frauen e.V. (SkF) Alsdorf
[Ö 36] Strukturwandel in der StädteRegion Aachen - aktuelle Sachstände und weitere Projektunterstützungen
[Ö 37] Solidaritätspartnerschaft mit dem Kreis Lwiw – Teilnahme am GIZ Sonderförderprogramm „Klinikpartnerschaften“ im Bereich Rehabilitation
[Ö 38] Anfragen und Mitteilungen
[N 1] Tax Compliance Bericht der StädteRegion Aachen für das
(Steuer-) Jahr 2025
[N 2] STAWAG – Stadt- und Städteregionswerke Aachen AG - Anteilsverkauf einer mittelbaren Beteiligung an der Windpark Schülp GmbH & Co. KG
[N 3] STAWAG – Stadt- und Städteregionswerke Aachen AG: Veräußerung von Gesellschaftsanteilen an der Trianel Gasspeicher Epe GmbH & Co. KG durch die STAWAG und die Trianel
[N 4] STAWAG – Stadt- und Städteregionswerke Aachen AG: Gesellschaftsgründungen im Bereich des Geschäftsfeldes Netzdienstleistungen und -betrieb für Großrechenzentren
[N 5] Ingenieurvergabe zum Um- und Ausbau des Radweges sowie der Fahrbahninstandsetzung an der K32, Rollesbroicher Straße, zwischen der L12 und B266, in Simmerath.
[N 6] Ingenieurvergabe zum Um- und Ausbau des Radweges sowie der Fahrbahninstandsetzung an der K25, Mühlenweg, zwischen der B258 und Alzen, in Monschau.
[N 7] Anfragen und Mitteilungen
Die Sitzung in ALLRIS net:
ALLRIS öffentlich | ALLRIS passwortgeschützt
--- TAGESORDNUNG ---
[Ö 1] Einwohnerfragestunde gem. §§ 3 Abs. 2 und 30 Abs. 1 Buchst. f) der Geschäftsordnung für den Städteregionstag, die Ausschüsse und sonstige Gremien
[Ö 2] Anregungen und Beschwerden gem. § 21 Abs. 1 KrO NRW i.V.m. § 16 Abs. 4 der Hauptsatzung der Städteregion Aachen
[Ö 3] Wahl des_der 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Städteregionsausschusses
[Ö 4] Interkommunales Netzwerk Wohnen (INEWO) - Vortrag
[Ö 5] Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen im II. Rechnungsvierteljahr 2026
[Ö 6] Budgetbericht zum 31.08.2026 und globaler Minderaufwand(- wird nachgereicht -)
[Ö 7] Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Jahr 2025
gem. § 53 (1) KrO NRW i.V.m. §116 ff GO NRW
[Ö 8] Finanzielle Auswirkungen des Zehnten Gesetzes zur Änderung des ÖPNVG NRW
[Ö 9] Sprachcafé für Frauen - Antrag der FDP/UFW-Städteregionstagsfraktion vom 02.07.2026 -
[Ö 9.1] Sprachcafé für Frauen - Antrag der FDP/UFW-Städteregionstagsfraktion vom 02.07.2026 -
[Ö 9.2] Sprachcafé für Frauen - Antrag der FDP/UFW-Städteregionstagsfraktion vom 02.07.2026 -
[Ö 10] Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung: freiwillige Förderungen (A 50) ab 2027
[Ö 10.1] Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung: freiwillige Förderungen (A 50) ab 2027
[Ö 11] Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung: Telefonseelsorge (A 53) ab 2027
[Ö 12] Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung: Freiwillige Förderung im Sozialbereich gekoppelt an Sozialplanung, Anpassung und Weiterentwicklung der Förderrichtlinie für die Förderperiode (A 58) ab 2028
[Ö 13] Entscheidung über die weitere Mitgliedschaft der StädteRegion Aachen im digitalHUB Aachen e.V.
[Ö 14] Zukünftige Ausgestaltung des Betrieblichen Mobilitätsmanagements
[Ö 15] Entscheidung über die weitere Mitgliedschaft der StädteRegion Aachen im Verein altbau plus; Fortführung der finanziellen Unterstützung; Teilnahme am EU-Förderantrag "LIFE26-CET-Compass plus "
[Ö 16] Entscheidung über die weitere Mitgliedschaft der StädteRegion Aachen in der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise (AGFS)
[Ö 17] Entscheidung über die weitere Mitgliedschaft der StädteRegion Aachen im Klima-Bündnis
[Ö 18] Titelerneuerung Fairtrade-Landkreis Städteregion Aachen
[Ö 19] Regionale Radachse Alsdorf - Eschweiler, Endbericht und Fortsetzung der Planung
[Ö 20] Städteregionales Radverkehrsnetz für den Alltagsverkehr; Masterplan für die Umsetzung
[Ö 21] Grundsatzbeschluss zur Neuordnung der SPNV-Aufgabenträgerschaft in NRW, zur Gründung der Schiene NRW AöR und zur Umstrukturierung des Zweckverbands go.Rheinland
[Ö 22] Regiotram Aachen Infrastrukturgesellschaft mbH; Abschluss der Konsortialvereinbarung
[Ö 23] Öffentliche Rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben im Zusammenhang mit der Vergabe von Leistungen zur Beseitigung tierischer Nebenprodukte sowie der Durchführung der BSE-/TSE-Beprobung durch den Kreis Düren
[Ö 24] Errichtung einer Wildtierstation im Kreis Düren durch den Verein „Wildtierstation Nordrhein e.V."
[Ö 25] Beteiligungsbericht 2024
[Ö 26] Sachstandsbericht zur Umsetzung des NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036 in der StädteRegion Aachen
[Ö 27] Errichtung einer Trägeranstalt zur Entwicklung des Interkommunalen Gewerbegebietes „Future Mobility Park“
[Ö 28] Brandschutz - Erlass der 1. Änderungssatzung der Gebührensatzung der StädteRegion Aachen für Leistungen des Vorbeugenden Brandschutzes, der Brandschutzdienststelle und des Brandschauwesens vom 16.07.2026
[Ö 29] Rettungsdienst - Konzept der überörtlichen Hilfe - PSNV-E
[Ö 30] Zustimmung zu erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen in den Produkten 05.01.01 "Leistungen nach dem SGB XII und APG NRW" und 05.03.01 "Besondere soziale Leistungen"
[Ö 31] Fonds für bedürftige Bürgerinnen und Bürger in der StädteRegion Aachen zur Vermeidung ungewollter Schwangerschaften (Verhütungsmittelfonds);
Anpassung der Richtlinie – Aufnahme Caritasverband für die Region Eifel e.V.
[Ö 32] Berufskolleg für Gestaltung und Technik der StädteRegion Aachen - Antrag auf Änderung des Bildungsgangs "Fachschule Elektrotechnik" in "Fachschule Automatisierungstechnik" zum Schuljahr 2027/2028
[Ö 32.1] Berufskolleg für Gestaltung und Technik der StädteRegion Aachen - Antrag auf Änderung des Bildungsgangs "Fachschule Elektrotechnik" in "Fachschule Automatisierungstechnik" zum Schuljahr 2027/2028
[Ö 33] Erlass der 4. Änderungssatzung zur Satzung für das Jugendamt der StädteRegion Aachen
[Ö 34] Erlass der ersten Änderungssatzung zur Satzung der StädteRegion Aachen über die Inanspruchnahme von
Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege -Kinderfördersatzung-
[Ö 35] Sicherung eines verbindlichen Inobhutnahmeplatzes durch Abschluss eines Vertrages mit dem Sozialdienst katholischer Frauen e.V. (SkF) Alsdorf
[Ö 36] Strukturwandel in der StädteRegion Aachen - aktuelle Sachstände und weitere Projektunterstützungen
[Ö 37] Solidaritätspartnerschaft mit dem Kreis Lwiw – Teilnahme am GIZ Sonderförderprogramm „Klinikpartnerschaften“ im Bereich Rehabilitation
[Ö 38] Anfragen und Mitteilungen
[N 1] Tax Compliance Bericht der StädteRegion Aachen für das
(Steuer-) Jahr 2025
[N 2] STAWAG – Stadt- und Städteregionswerke Aachen AG - Anteilsverkauf einer mittelbaren Beteiligung an der Windpark Schülp GmbH & Co. KG
[N 3] STAWAG – Stadt- und Städteregionswerke Aachen AG: Veräußerung von Gesellschaftsanteilen an der Trianel Gasspeicher Epe GmbH & Co. KG durch die STAWAG und die Trianel
[N 4] STAWAG – Stadt- und Städteregionswerke Aachen AG: Gesellschaftsgründungen im Bereich des Geschäftsfeldes Netzdienstleistungen und -betrieb für Großrechenzentren
[N 5] Ingenieurvergabe zum Um- und Ausbau des Radweges sowie der Fahrbahninstandsetzung an der K32, Rollesbroicher Straße, zwischen der L12 und B266, in Simmerath.
[N 6] Ingenieurvergabe zum Um- und Ausbau des Radweges sowie der Fahrbahninstandsetzung an der K25, Mühlenweg, zwischen der B258 und Alzen, in Monschau.
[N 7] Anfragen und Mitteilungen
Ort Raum E 072 (Mediensaal)