Termine
Städteregionstag
Donnerstag, 16. Juli 2026, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr
Exportiert am 04.07.2026
Die Sitzung in ALLRIS net:
ALLRIS öffentlich | ALLRIS passwortgeschützt
--- TAGESORDNUNG ---
[Ö 1] Einwohnerfragestunde gem. § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Städteregionstag, die Ausschüsse und sonstige Gremien
[Ö 2] Einführung und Verpflichtung eines nachgerückten Städteregionstagsmitglieds
[Ö 3] Arbeitsbericht der Koordinationsstelle Jugendpartizipation
[Ö 4] Umbesetzungen in Gremien(- wird nachgereicht -)
[Ö 5] Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2025
[Ö 6] Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/
Auszahlungen im I. Rechnungsvierteljahr 2026
[Ö 7] Budgetbericht zum 30.04.2026 und globaler Minderaufwand
[Ö 8] Budgetentwicklung zum 30.06.2026 und Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung(- wird nachgereicht -)
[Ö 9] KOMPAC GmbH; Erlass eines Betrauungsaktes
[Ö 10] AKM - Aachener Kreuz Merzbrück GmbH & Co. KG; Erlass eines Betrauungsaktes
[Ö 11] Anschlussdirektvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags über Busverkehrsleistungen an die ASEAG durch die Stadt Aachen ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2027 auf dem Gebiet der gesamten StädteRegion Aachen
[Ö 12] Präventiver Hochwasserschutz; Antrag auf Förderung im Rahmen des Wiederaufbaus NRW für eine Maßnahme im Stadtgebiet Eschweiler
[Ö 13] Prüfungsbericht über den Jahresabschluss und den Lagebericht des Senioren- und Betreuungszentrums der StädteRegion Aachen in Eschweiler zum 31.12.2025 und Entlastung des Verwaltungsdirektors des Senioren- und Betreuungszentrums der StädteRegion Aachen in Eschweiler
[Ö 14] Abschaffung der zusätzlichen Gebühr in Höhe von 8,00 Euro für Samstagstermine im Straßenverkehrsamt
- Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 03.05.2026 -
[Ö 14.1] Abschaffung der zusätzlichen Gebühr in Höhe von 8,00 Euro für Samstagstermine im Straßenverkehrsamt
- Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 03.05.2026 -
[Ö 15] Brandschutz - Erlass einer Gebührensatzung für den Vorbeugenden Brandschutz
[Ö 16] Bevölkerungsschutz - Notfallplanung für den Ausfall des TETRA-Digitalfunknetzes
[Ö 17] Rettungsdienst - Erlass der Gebührensatzung der Städteregion Aachen für den bodengebundenen Rettungsdienst und für die Leitstelle ab dem 01.08.2026(- wird nachgereicht -)
[Ö 18] Rettungsdienst - Finanzierung von Fehlfahrten und Fehleinsätzen im Jahr 2026 – Abschluss einer Übergangsvereinbarung(- wird nachgereicht -)
[Ö 19] Für eine verantwortungsvolle Drogen- und Suchtpolitik in der StädteRegion – Integrierte Maßnahmen nach dem Prinzip „Helfen und Ordnung sichern“ - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion, der DIE LINKE-Städteregionstagsfraktion und der DIE PARVolTEI-Städteregionstagsfraktion vom 03.06.2026
[Ö 19.1] Für eine verantwortungsvolle Drogen- und Suchtpolitik in der StädteRegion – Integrierte Maßnahmen nach dem Prinzip „Helfen und Ordnung sichern“ - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion, der DIE LINKE-Städteregionstagsfraktion und der DIE PARVolTEI-Städteregionstagsfraktion vom 03.06.2026
[Ö 20] Resolution zur sofortigen Rücknahme der Kürzungen bei Integrationskursen und zur Sicherstellung nachhaltiger Sprachförderung in der Städteregion Aachen; Antrag der Städteregionstagsfraktionen von DIE LINKE und DIE PARVolTEI vom 18.05.2026
[Ö 20.1] Resolution zur sofortigen Rücknahme der Kürzungen bei Integrationskursen und zur Sicherstellung nachhaltiger Sprachförderung in der Städteregion Aachen; Antrag der Städteregionstagsfraktionen von DIE LINKE und DIE PARVolTEI vom 18.05.2026
[Ö 20.2] Resolution zur sofortigen Rücknahme der Kürzungen bei Integrationskursen und zur Sicherstellung nachhaltiger Sprachförderung in der Städteregion Aachen; Antrag der Städteregionstagsfraktionen von DIE LINKE und DIE PARVolTEI vom 18.05.2026
[Ö 21] Revierbahn West
[Ö 22] Weiterentwicklung der Berufskollegs in der Städteregion Aachen – Bildungsangebote für Menschen in Elternzeit, Menschen mit Behinderungen, Ausbildungsabbrecherinnen und Abbrecher sowie Schülerinnen und Schüler ohne Schulabschluss stärken.
- Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 03.05.2026 -
[Ö 22.1] Weiterentwicklung der Berufskollegs in der Städteregion Aachen – Bildungsangebote für Menschen in Elternzeit, Menschen mit Behinderungen, Ausbildungsabbrecherinnen und Abbrecher sowie Schülerinnen und Schüler ohne Schulabschluss stärken.
- Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 03.05.2026 -
[Ö 23] Weiterentwicklung der schulischen Inklusion, trägerübergreifende Schulentwicklungsplanung für die Förderschulen und Stärkung der Kooperation mit den Regelschulen in der Städteregion Aachen
- Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 03.05.2026 -
[Ö 23.1] Weiterentwicklung der schulischen Inklusion, trägerübergreifende Schulentwicklungsplanung für die Förderschulen und Stärkung der Kooperation mit den Regelschulen in der Städteregion Aachen
- Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 03.05.2026 -
[Ö 24] Errichtung eines vorübergehenden Nebenstandortes für die Roda-Schule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung"
[Ö 25] Neubau einer fünfgruppigen Kindertageseinrichtung der StädteRegion Aachen in Simmerath-Lammersdorf
[Ö 26] Neubau einer viergruppigen Kindertageseinrichtung in Baesweiler (Mitte)
[Ö 27] Kinder- und Jugendförderung der Städteregion Aachen; 1. Kinder- und Jugendförderplan 2027 - 2031; 2. Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit
[Ö 28] Rechtsanspruch auf schulische Ganztagsbetreuung ab 01.08.2026 im Jugendamtsbereich der Städteregion Aachen
hier: Aufgabenübertragung an die Jugendamtskommunen
[Ö 29] Stipendien für Meisterinnen und Meister in der StädteRegion Aachen – aktueller Sachstand
[Ö 30] Digitale Infrastruktur; Beschluss zur Teilnahme am "Graue Flecken" Programm in den Kommunen Herzogenrath und Würselen
[Ö 31] Partnerschaftsarbeit der StädteRegion Aachen im Rahmen der Solidaritätspartnerschaft mit der Region Lwiw; Beantragung von Fördermitteln zur Fortführung einer geförderten Stelle
[Ö 32] Gleichstellungsplan 2024 – 2028; Zwischenbericht
[Ö 33] Anfragen und Mitteilungen
[N 1] Bestellung eines Prüfers im A 14/ Prüfung und Beratung
[N 2] Mobility Hub Aero Park Würselen-Merzbrück; Abschluss einer Vereinbarung mit der Stadt Würselen
[N 3] Liquidation der MOENA Grundstücks-Verwaltungsgesellschaft mbH & Co.KG
[N 4] Anfragen und Mitteilungen
Die Sitzung in ALLRIS net:
ALLRIS öffentlich | ALLRIS passwortgeschützt
--- TAGESORDNUNG ---
[Ö 1] Einwohnerfragestunde gem. § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Städteregionstag, die Ausschüsse und sonstige Gremien
[Ö 2] Einführung und Verpflichtung eines nachgerückten Städteregionstagsmitglieds
[Ö 3] Arbeitsbericht der Koordinationsstelle Jugendpartizipation
[Ö 4] Umbesetzungen in Gremien(- wird nachgereicht -)
[Ö 5] Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2025
[Ö 6] Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/
Auszahlungen im I. Rechnungsvierteljahr 2026
[Ö 7] Budgetbericht zum 30.04.2026 und globaler Minderaufwand
[Ö 8] Budgetentwicklung zum 30.06.2026 und Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung(- wird nachgereicht -)
[Ö 9] KOMPAC GmbH; Erlass eines Betrauungsaktes
[Ö 10] AKM - Aachener Kreuz Merzbrück GmbH & Co. KG; Erlass eines Betrauungsaktes
[Ö 11] Anschlussdirektvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags über Busverkehrsleistungen an die ASEAG durch die Stadt Aachen ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2027 auf dem Gebiet der gesamten StädteRegion Aachen
[Ö 12] Präventiver Hochwasserschutz; Antrag auf Förderung im Rahmen des Wiederaufbaus NRW für eine Maßnahme im Stadtgebiet Eschweiler
[Ö 13] Prüfungsbericht über den Jahresabschluss und den Lagebericht des Senioren- und Betreuungszentrums der StädteRegion Aachen in Eschweiler zum 31.12.2025 und Entlastung des Verwaltungsdirektors des Senioren- und Betreuungszentrums der StädteRegion Aachen in Eschweiler
[Ö 14] Abschaffung der zusätzlichen Gebühr in Höhe von 8,00 Euro für Samstagstermine im Straßenverkehrsamt
- Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 03.05.2026 -
[Ö 14.1] Abschaffung der zusätzlichen Gebühr in Höhe von 8,00 Euro für Samstagstermine im Straßenverkehrsamt
- Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 03.05.2026 -
[Ö 15] Brandschutz - Erlass einer Gebührensatzung für den Vorbeugenden Brandschutz
[Ö 16] Bevölkerungsschutz - Notfallplanung für den Ausfall des TETRA-Digitalfunknetzes
[Ö 17] Rettungsdienst - Erlass der Gebührensatzung der Städteregion Aachen für den bodengebundenen Rettungsdienst und für die Leitstelle ab dem 01.08.2026(- wird nachgereicht -)
[Ö 18] Rettungsdienst - Finanzierung von Fehlfahrten und Fehleinsätzen im Jahr 2026 – Abschluss einer Übergangsvereinbarung(- wird nachgereicht -)
[Ö 19] Für eine verantwortungsvolle Drogen- und Suchtpolitik in der StädteRegion – Integrierte Maßnahmen nach dem Prinzip „Helfen und Ordnung sichern“ - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion, der DIE LINKE-Städteregionstagsfraktion und der DIE PARVolTEI-Städteregionstagsfraktion vom 03.06.2026
[Ö 19.1] Für eine verantwortungsvolle Drogen- und Suchtpolitik in der StädteRegion – Integrierte Maßnahmen nach dem Prinzip „Helfen und Ordnung sichern“ - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion, der DIE LINKE-Städteregionstagsfraktion und der DIE PARVolTEI-Städteregionstagsfraktion vom 03.06.2026
[Ö 20] Resolution zur sofortigen Rücknahme der Kürzungen bei Integrationskursen und zur Sicherstellung nachhaltiger Sprachförderung in der Städteregion Aachen; Antrag der Städteregionstagsfraktionen von DIE LINKE und DIE PARVolTEI vom 18.05.2026
[Ö 20.1] Resolution zur sofortigen Rücknahme der Kürzungen bei Integrationskursen und zur Sicherstellung nachhaltiger Sprachförderung in der Städteregion Aachen; Antrag der Städteregionstagsfraktionen von DIE LINKE und DIE PARVolTEI vom 18.05.2026
[Ö 20.2] Resolution zur sofortigen Rücknahme der Kürzungen bei Integrationskursen und zur Sicherstellung nachhaltiger Sprachförderung in der Städteregion Aachen; Antrag der Städteregionstagsfraktionen von DIE LINKE und DIE PARVolTEI vom 18.05.2026
[Ö 21] Revierbahn West
[Ö 22] Weiterentwicklung der Berufskollegs in der Städteregion Aachen – Bildungsangebote für Menschen in Elternzeit, Menschen mit Behinderungen, Ausbildungsabbrecherinnen und Abbrecher sowie Schülerinnen und Schüler ohne Schulabschluss stärken.
- Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 03.05.2026 -
[Ö 22.1] Weiterentwicklung der Berufskollegs in der Städteregion Aachen – Bildungsangebote für Menschen in Elternzeit, Menschen mit Behinderungen, Ausbildungsabbrecherinnen und Abbrecher sowie Schülerinnen und Schüler ohne Schulabschluss stärken.
- Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 03.05.2026 -
[Ö 23] Weiterentwicklung der schulischen Inklusion, trägerübergreifende Schulentwicklungsplanung für die Förderschulen und Stärkung der Kooperation mit den Regelschulen in der Städteregion Aachen
- Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 03.05.2026 -
[Ö 23.1] Weiterentwicklung der schulischen Inklusion, trägerübergreifende Schulentwicklungsplanung für die Förderschulen und Stärkung der Kooperation mit den Regelschulen in der Städteregion Aachen
- Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 03.05.2026 -
[Ö 24] Errichtung eines vorübergehenden Nebenstandortes für die Roda-Schule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung"
[Ö 25] Neubau einer fünfgruppigen Kindertageseinrichtung der StädteRegion Aachen in Simmerath-Lammersdorf
[Ö 26] Neubau einer viergruppigen Kindertageseinrichtung in Baesweiler (Mitte)
[Ö 27] Kinder- und Jugendförderung der Städteregion Aachen; 1. Kinder- und Jugendförderplan 2027 - 2031; 2. Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit
[Ö 28] Rechtsanspruch auf schulische Ganztagsbetreuung ab 01.08.2026 im Jugendamtsbereich der Städteregion Aachen
hier: Aufgabenübertragung an die Jugendamtskommunen
[Ö 29] Stipendien für Meisterinnen und Meister in der StädteRegion Aachen – aktueller Sachstand
[Ö 30] Digitale Infrastruktur; Beschluss zur Teilnahme am "Graue Flecken" Programm in den Kommunen Herzogenrath und Würselen
[Ö 31] Partnerschaftsarbeit der StädteRegion Aachen im Rahmen der Solidaritätspartnerschaft mit der Region Lwiw; Beantragung von Fördermitteln zur Fortführung einer geförderten Stelle
[Ö 32] Gleichstellungsplan 2024 – 2028; Zwischenbericht
[Ö 33] Anfragen und Mitteilungen
[N 1] Bestellung eines Prüfers im A 14/ Prüfung und Beratung
[N 2] Mobility Hub Aero Park Würselen-Merzbrück; Abschluss einer Vereinbarung mit der Stadt Würselen
[N 3] Liquidation der MOENA Grundstücks-Verwaltungsgesellschaft mbH & Co.KG
[N 4] Anfragen und Mitteilungen
Ort Park-Terrassen