Exportiert am 08.03.2026

Die Sitzung in ALLRIS net:

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--- TAGESORDNUNG ---
[Ö 1] Einwohnerfragestunde gem. §§ 3 Abs. 2 und 30 Abs. 1 Buchst. f) der Geschäftsordnung für den Städteregionstag, die Ausschüsse und sonstige Gremien
[Ö 2] Anregungen und Beschwerden gem. § 21 Abs. 1 KrO NRW i.V.m. § 16 Abs. 4 der Hauptsatzung der Städteregion Aachen
[Ö 3] Bestellung einer Schriftführung für den Städteregionsausschuss
[Ö 4] Geförderter Wohnungsbau in der Städteregion Aachen - Förderergebnis 2025; Vortrag
[Ö 5] Bericht der Verwaltung zu den Projekten im Rahmen des „Nordrhein-Westfalen-Plans für gute Infrastruktur“;
Antrag der CDU-Städteregionstagsfraktion und der Städteregionstagsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 23.12.2025
[Ö 5.1] Bericht der Verwaltung zu den Projekten im Rahmen des „Nordrhein-Westfalen-Plans für gute Infrastruktur“;
Antrag der CDU-Städteregionstagsfraktion und der Städteregionstagsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 23.12.2025(- wird nachgereicht -)
[Ö 6] Benehmensherstellung zur Festsetzung der Regionsumlage für das Haushaltsjahr 2026
[Ö 7] Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Städteregion Aachen für das Haushaltsjahr 2026(- wird nachgereicht -)
[Ö 8] Sachstandsbericht - Überprüfung der Beteiligung der StädteRegion Aachen an örtlichen Vereinen und Organisationen
[Ö 9] Förderprogramme Erneuerbare Energien in der StädteRegion Aachen 2026
[Ö 9.1] Förderprogramme Erneuerbare Energien in der StädteRegion Aachen 2026
[Ö 10] Bevölkerungsschutz - Unterstützung der Tauchereinheit des Technischen Hilfswerks
[Ö 11] Bevölkerungsschutz - Einrichtung eines Bevölkerungsschutzlagers
[Ö 12] Rettungsdienst - Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes (§12 RettG NRW)
[Ö 13] Rheinisches Radverkehrsrevier, Fortsetzung der Kooperation mit dem Zweckverband Landfolge Garzweiler zur Koordinierung des Gesamtregionalen Radverkehrskonzepts und zur Umsetzung von Aus- und Neubaumaßnahmen
[Ö 14] Radschnellverbindung Aachen-Baesweiler, Vorstellung Endbericht und Fortsetzung der Planung
[Ö 15] Strukturwandel in der StädteRegion Aachen - aktuelle Sachstände
[Ö 16] Käthe-Kollwitz-Schule, Berufskolleg der StädteRegion Aachen: Antrag auf Errichtung des Bildungsgangs "Fachpraktiker/in im Gastgewerbe" zum Schuljahr 2026/2027
[Ö 17] Weiterentwicklung der offenen Ganztagsangebote an den in Trägerschaft der StädteRegion Aachen geführten Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt "Sprache" ab dem Schuljahr 2026/2027
[Ö 18] Anfragen und Mitteilungen
[N 1] Abschluss eines neuen Rahmenvertrages zur Lieferung von Digitalfunkgeräten inkl. Zubehör
[N 2] Rettungsdienst - Abschluss eines Interimsvertrages in Bezug auf den Telenotarzt aufgrund des Auslaufens des bestehenden Vertrages zum 31.03.2026
[N 3] Rettungsdienst - Beauftragung Vorbereitung einer Bereichsausnahme
[N 4] Brandschutz - Bestellung eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters; Anpassung der Aufwandsentschädigungen für den Kreisbrandmeister und seine Stellvertreter
[N 5] Rechtsberatung zu den Vegla-Poldern Münsterbachstraße in Stolberg; Genehmigung der weiteren Mandatierung
[N 6] Rechtsvertretung im ordnungsbehördlichen Verfahren Amphetaminlager in Alsdorf; Auftragsvergabe
[N 7] Anfragen und Mitteilungen