Exportiert am 18.07.2026

Die Sitzung in ALLRIS net:

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--- TAGESORDNUNG ---
[Ö 1] Einwohnerfragestunde gem. §§ 3 Abs. 2 und 30 Abs. 1 Buchst. f) der Geschäftsordnung für den Städteregionstag, die Ausschüsse und sonstige Gremien
[Ö 2] Anregungen und Beschwerden gem. § 21 Abs. 1 KrO NRW i.V.m. § 16 Abs. 4 der Hauptsatzung der Städteregion Aachen
[Ö 3] Bericht zum geplanten Operationstrakt am Universitätsklinikum Aachen - Antrag der CDU-Städteregionstagsfraktion und GRÜNE Städteregionstagsfraktion vom 02.06.2026
[Ö 3.1] Bericht zum geplanten Operationstrakt am Universitätsklinikum Aachen - Antrag der CDU-Städteregionstagsfraktion und GRÜNE Städteregionstagsfraktion vom 02.06.2026
[Ö 4] Budgetbericht zum 30.04.2026 und globaler Minderaufwand
[Ö 5] Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/
Auszahlungen im I. Rechnungsvierteljahr 2026
[Ö 6] Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2025(- wird nachgereicht -)
[Ö 7] Gleichstellungsplan 2024 – 2028; Zwischenbericht
[Ö 8] KOMPAC GmbH; Erlass eines Betrauungsaktes
[Ö 9] Anschlussdirektvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags über Busverkehrsleistungen an die ASEAG durch die Stadt Aachen ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2027 auf dem Gebiet der gesamten StädteRegion Aachen
[Ö 10] AKM - Aachener Kreuz Merzbrück GmbH & Co. KG; Erlass eines Betrauungsaktes
[Ö 11] Präventiver Hochwasserschutz; Antrag auf Förderung im Rahmen des Wiederaufbaus NRW für eine Maßnahme im Stadtgebiet Eschweiler
[Ö 12] Abschaffung der zusätzlichen Gebühr in Höhe von 8,00 Euro für Samstagstermine im Straßenverkehrsamt
- Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 03.05.2026 -
[Ö 12.1] Abschaffung der zusätzlichen Gebühr in Höhe von 8,00 Euro für Samstagstermine im Straßenverkehrsamt
- Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 03.05.2026 -
[Ö 13] Brandschutz - Erlass einer Gebührensatzung für den Vorbeugenden Brandschutz
[Ö 14] Bevölkerungsschutz - Notfallplanung für den Ausfall des TETRA-Digitalfunknetzes
[Ö 15] Prüfung des Bedarfs und der bestehenden Hilfestrukturen für akut wohnungslose und in Not geratene Minderjährige in der StädteRegion Aachen - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 03.06.2026
[Ö 15.1] Prüfung des Bedarfs und der bestehenden Hilfestrukturen für akut wohnungslose und in Not geratene Minderjährige in der StädteRegion Aachen - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 03.06.2026
[Ö 16] Für eine verantwortungsvolle Drogen- und Suchtpolitik in der StädteRegion – Integrierte Maßnahmen nach dem Prinzip „Helfen und Ordnung sichern“ - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion, der DIE LINKE-Städteregionstagsfraktion und der DIE PARVolTEI-Städteregionstagsfraktion vom 03.06.2026
[Ö 16.1] Für eine verantwortungsvolle Drogen- und Suchtpolitik in der StädteRegion – Integrierte Maßnahmen nach dem Prinzip „Helfen und Ordnung sichern“ - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion, der DIE LINKE-Städteregionstagsfraktion und der DIE PARVolTEI-Städteregionstagsfraktion vom 03.06.2026
[Ö 17] Resolution zur sofortigen Rücknahme der Kürzungen bei Integrationskursen und zur Sicherstellung nachhaltiger Sprachförderung in der Städteregion Aachen; Antrag der Städteregionstagsfraktionen von DIE LINKE und DIE PARVolTEI vom 18.05.2026
[Ö 17.1] Resolution zur sofortigen Rücknahme der Kürzungen bei Integrationskursen und zur Sicherstellung nachhaltiger Sprachförderung in der Städteregion Aachen; Antrag der Städteregionstagsfraktionen von DIE LINKE und DIE PARVolTEI vom 18.05.2026
[Ö 17.2] Resolution zur sofortigen Rücknahme der Kürzungen bei Integrationskursen und zur Sicherstellung nachhaltiger Sprachförderung in der Städteregion Aachen; Antrag der Städteregionstagsfraktionen von DIE LINKE und DIE PARVolTEI vom 18.05.2026
[Ö 18] Anonymisierte Spurensicherung nach Gewalt- und sexualisierter Gewalterfahrung in der StädteRegion Aachen dauerhaft etablieren - Antrag der CDU-Städteregionstagsfraktion und GRÜNE Städteregionstagsfraktion vom 29.05.2026 -
[Ö 18.1] Anonymisierte Spurensicherung nach Gewalt- und sexualisierter Gewalterfahrung in der StädteRegion Aachen dauerhaft etablieren - Antrag der CDU-Städteregionstagsfraktion und GRÜNE Städteregionstagsfraktion vom 29.05.2026 -
[Ö 19] Entwicklung und Pilotierung eines Kooperativen Immobilienpreisrechners für mehr bezahlbaren und nachhaltigen Wohnraum in der StädteRegion Aachen
- Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 03.05.2026 -
[Ö 19.1] Entwicklung und Pilotierung eines Kooperativen Immobilienpreisrechners für mehr bezahlbaren und nachhaltigen Wohnraum in der StädteRegion Aachen
- Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 03.05.2026 -
[Ö 20] Radschnellverbindung Aachen-Frechen, Endbericht und Fortsetzung der Planung sowie ergänzende Maßnahmen
[Ö 21] Radachse Stolberg Hbf – Breinig, Endbericht und Fortsetzung der Planung
[Ö 22] Revierbahn West
[Ö 23] Errichtung eines vorübergehenden Nebenstandortes für die Roda-Schule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung"
[Ö 24] Weiterentwicklung der Berufskollegs in der Städteregion Aachen – Bildungsangebote für Menschen in Elternzeit, Menschen mit Behinderungen, Ausbildungsabbrecherinnen und Abbrecher sowie Schülerinnen und Schüler ohne Schulabschluss stärken.
- Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 03.05.2026 -
[Ö 24.1] Weiterentwicklung der Berufskollegs in der Städteregion Aachen – Bildungsangebote für Menschen in Elternzeit, Menschen mit Behinderungen, Ausbildungsabbrecherinnen und Abbrecher sowie Schülerinnen und Schüler ohne Schulabschluss stärken.
- Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 03.05.2026 -
[Ö 25] Weiterentwicklung der schulischen Inklusion, trägerübergreifende Schulentwicklungsplanung für die Förderschulen und Stärkung der Kooperation mit den Regelschulen in der Städteregion Aachen
- Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 03.05.2026 -
[Ö 25.1] Weiterentwicklung der schulischen Inklusion, trägerübergreifende Schulentwicklungsplanung für die Förderschulen und Stärkung der Kooperation mit den Regelschulen in der Städteregion Aachen
- Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 03.05.2026 -
[Ö 26] Neubau einer fünfgruppigen Kindertageseinrichtung der StädteRegion Aachen in Simmerath-Lammersdorf
[Ö 27] Neubau einer viergruppigen Kindertageseinrichtung in Baesweiler (Mitte)
[Ö 28] Kinder- und Jugendförderung der Städteregion Aachen; 1. Kinder- und Jugendförderplan 2027 - 2031; 2. Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit
[Ö 29] Rechtsanspruch auf schulische Ganztagsbetreuung ab 01.08.2026 im Jugendamtsbereich der Städteregion Aachen
hier: Aufgabenübertragung an die Jugendamtskommunen
[Ö 30] Unterstützung der Halbleiterinitiative der IHK Aachen, Antrag der SPD-Städteregionsfraktion vom 25.02.2026
[Ö 30.1] Unterstützung der Halbleiterinitiative der IHK Aachen, Antrag der SPD-Städteregionsfraktion vom 25.02.2026
[Ö 31] Stipendien für Meisterinnen und Meister in der StädteRegion Aachen – aktueller Sachstand
[Ö 32] Strukturwandel in der StädteRegion Aachen - aktuelle Sachstände
[Ö 33] Digitale Infrastruktur; Beschluss zur Teilnahme am "Graue Flecken" Programm in den Kommunen Herzogenrath und Würselen(- wird nachgereicht -)
[Ö 34] Tourismusstrategie der StädteRegion Aachen
[Ö 35] Partnerschaftsarbeit der StädteRegion Aachen im Rahmen der Solidaritätspartnerschaft mit der Region Lwiw; Beantragung von Fördermitteln zur Fortführung einer geförderten Stelle
[Ö 36] Anfragen und Mitteilungen
[N 1] Mobility Hub Aero Park Würselen-Merzbrück; Abschluss einer Vereinbarung mit der Stadt Würselen
[N 2] Liquidation der MOENA Grundstücks-Verwaltungsgesellschaft mbH & Co.KG
[N 3] Rettungsdienst - Rettungswache Rurberg
[N 4] Rettungsdienst - Sachstandsmitteilung zur Umsetzung einer Bereichsausnahme
[N 5] Ankauf eines Grundstücks zur Offenlegung und Renaturierung des Merzbaches nördlich Eschweiler-Kinzweiler
[N 6] Vergabe der Zeitvertragsarbeiten; Heizanlagen und zentrale Wassererwärmungsanlagen sowie Gas-, Wasser- und Entwässerungsanlagen innerhalb von Gebäuden
[N 7] Vergabe der Zeitvertragsarbeiten; Nieder- und Mittelspannungsanlagen mit Nennspannung bis 36 kV
[N 8] Vergabe der Zeitvertragsarbeiten; Landschaftsbauarbeiten
[N 9] Anfragen und Mitteilungen